Aktuelles

Europawoche 2012

5. Mai, 10 – 13 Uhr: Europa-Frühstück mit jungen Europäern

5. Mai, ab 15 Uhr – Peter-Ustinov-Schule, Hude, Info-Stand und Chorkonzert

9. - 13. Mai, „Europa im Gespräch“ mit Prof. Dr. Klaus Busch (Sendungen von oeins)

9. Mai, 19 Uhr – europe direct, Bürgerstr. 1 Europa-Treff mit internationalen Organisationen

11. Mai, 15 – 18 Uhr: Tag der offenen Tür von Europe Direct Oldenburg, Bürgerstr.1

13. Mai, 10 Uhr: Natur und Kultur in Hude

14. Mai, 18 Uhr - Alter Landtag, Tappenbeckstr. 1, Cyber-Crime – Tatwaffe Internet, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung des EIZ


Veranstaltung

6. Juni, 19 Uhr – LzO-Forum der VHS, Karlstr. 25, Wege aus der Krise – Zukunft der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Klaus Busch, Brake

MOIN MOIN, sehr geehrte Damen und Herren,

„Europa – Wege aus der Krise“ lautet ein vom Bundesverband der Europa-Union Deutschland mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung vereinbartes Programm, in diesem Jahr bundesweit Regionalveranstaltungen zu europapolitisch aktuellen Themen anzubieten. Im Rahmen dieser Veranstaltungsreihe wird unser Verein eine weitere Veranstaltung zur „Finanz- und Schuldenkrise: Die Zukunft der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion“ durchführen, in der Lösungsansätze zur Bewältigung der Krisen vorgestellt und diskutiert werden sollen. Für die Veranstaltung haben wir Prof. Dr. Klaus Busch aus Brake gewinnen können, der bis 2010 als Professor für Europäische Studien an der Universität Osnabrück wirkte. In seinen Publikationen hat er sich seit Jahren kritisch mit den Vorgaben des Vertragswerks von Maastricht zur Einführung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion auseinandergesetzt und plädiert u.a. für einen „Marshall-Plan für Europa“, der inzwischen auch von der Europäischen Kommission vorgeschlagen worden ist. Bis zum Tag der Veranstaltung am 6. Juni werden wir auch wissen, zu welchen Ergebnissen die Präsidentschaftswahlen in Frankreich und die Parlamentswahlen in Grieland geführt haben – mit möglichen Folgen für die Europapolitik.

Zur Europawoche haben wir bereits in Kooperation mit VHS Oldenburg und dem Bürgersender oeins eine Sendung mit Prof. Dr. Klaus Busch aufzeichnen können. „Europa im Gespräch“ versucht zu verdeutlichen, wie sehr sich Europapolitik aus der Logik von Maastricht lösen, es zu einer supranationalen Wirtschaftsregierung mit Regeln für eine Koordinierung der Lohn-, Sozial- und Steuerpolitik kommen muss. Wie auf unserer Landesversammlung im Herbst in Oldenburg ist das Motto „MEHR EUROPA – aber anders !

Unser Programm für die Europawoche unterscheidet sich kaum von dem in den letzten Jahren. Neu ist der Anlauf, einen Erfahrungs- und Meinungsaustausch zwischen internationalen Organisationen in Oldenburg und umzu zu initiieren. Wir streben an, zu solchen Treffen kontinuierlich mindestens zweimal im Jahr zusammen zu kommen. Sicherlich gibt es immer wieder Informationen, die auch für andere nützlich, oder Aufgaben, die besser gemeinsam anzugehen sind.

Eine solche Information ist beispielsweise die über die Europäische Bürgerinitiative, die mit dem Vertrag von Lissabon im Januar 2009 auf den Weg gebracht und durch Verordnung zum 1. April 2012 in Kraft gesetzt wurde. Erfreulicherweise war unsere Anregung von der NWZ aufgenommen worden, die in zwei Interviews darüber berichtete. Aus mindestens einem Viertel der 27 Mitgliedsstaaten der EU müssen 1 Million Bürgerinnen und Bürger eine solche Initiative unterstützen und so grenzüberschreitend so etwas wie eine europäische Öffentlichkeit über gemeinsame Interessen, Intentionen und Projekte herstellen.

Bekanntlich hatten sich die Mitgliedsstaaten nicht darüber verständigen können, Symbole der Gemeinschaft in den Vertrag von Lissabon aufzunehmen. Auf einer Europa-Tagung in der Evangelischen Akademie Loccum, an der mehrere Mitglieder des Landesvorstands teilgenommen hatten, wurde uns von einer zeitgleich tagenden Gruppe von Pastoren, die Gottesdienste in plattdeutscher Sprache anbieten, die nebenstehende „Europa-Hymne“ überreicht. Europa bewegt doch viele Köpfe und Herzen !

Im vergangenen Jahr hat unser Verein durch Wegzug, Alter oder Tod Mitglieder verloren, die durch Beitritte nicht voll ausgeglichen werden konnten. Seit Jahren liegt unsere Mitgliederzahl knapp über 60. Unter den 20 Vereinen im Landesverband liegen wir damit genau in der Mitte, leider weit entfernt von Göttingen, Vechta und Hameln mit über 100 Mitgliedern, aber unter den Großstädten in Niedersachsen gemeinsam mit Osnabrück doch deutlich vor Braunschweig (15) und Hannover (14). Dennoch bleibt diese Mitgliederzahl - gerade auch in Anbetracht unserer inhaltlichen Vereinsarbeit – enttäuschend. Wir wünschen uns eine andere Entwicklung.

Zur Landtagswahl Anfang nächsten Jahres werden zwei unserer Mitglieder nicht wieder antreten: nach einer Wahlperiode aus gesundheitlichen Gründen die Vorsitzende der Fraktion „die Linke“, Kreszentia Flauger, Wildeshausen, und nach vier Wahlperioden der ehemalige Minister für Wissenschaft und Kultur Lutz Stratmann, Oldenburg.

Wir danken für die gute Zusammenarbeit und setzen auf deren Fortsetzung auch an neuer Wirkungsstätte.

Frischen Wind in Europa wünscht Ihnen und sich

Ihr Vorstand

MOIN MOIN, werte Mitglieder unseres Vereins und Interessenten,

ein europapolitisch dramatisches Jahr geht zu Ende. Schonungslos ist uns in den zurückliegenden Monaten vor Augen geführt worden, wie fatal die Folgen sind, wenn gemeinsam vereinbarte, vertraglich festgelegte Regeln missachtet werden. Als mit dem Vertragswerk von Maastricht europäische Staaten den lange vorbereiteten Schritt in die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion wagten, lag ein Großteil der Kritiker und Befürworter nicht weit auseinander. Allen war klar, dass die Stabilität einer gemeinsamen Währung eine abgestimmte Finanz- und Haushalts-, Wirtschafts- und Sozialpolitik verlangt, am besten in eine Politische Union eingebettet sein müsse. Kritiker forderten diese als Voraussetzung für die Währungsunion, Befürworter setzten auf die Erwartung, dass diese erforderlichen Rahmenbedingungen zielstrebig und verlässlich geschaffen würden. Doch dies wurde politisch - national wie international – versäumt – mit fatalen Folgen, wie wir erfahren.

Von Tag zu Tag wird es schwieriger, die außerordentlich kritischen Situationen in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und an den ungezügelten internationalen Finanzmärkten in den Griff zu bekommen. In einigen Mitgliedsstaaten ringen Regierungen um Handlungsfähigkeit, in anderen regieren Zögern und Zaudern. Immer deutlicher wird, dass das institutionelle Gefüge der EU mit seinen für viele unverständlichen Kompetenzverteilungen den aktuellen Herausforderungen kaum gewachsen ist.
Das intergouvernementale Geschachere im Europäischen Rat schürt Misstrauen, besonders, wenn die Achse Berlin – Paris meint, den Kurs bestimmen zu müssen. Noch bilden die Gemeinschaft 27 gleichberechtigte Staaten, die Eurozone 17 – mit deutlichen Abhängigkeiten aller anderen. Und die demokratischen Grundsätze in der EU verlangen nach einer demokratischen Legitimation der Europapolitik durch das Europäische Parlament (EP) und die nationalen Parlamente. Auf diesem Hintergrund verdient der Vorschlag des Vize-Präsidenten des EP und neuen Präsidenten der Europa-Union Deutschland, MdEP Rainer Wieland, besondere Beachtung, diese neuen verbesserten Grundlagen für die Gemeinschaftspolitiken in einem Konvent zu erarbeiten, der kontinuierlich tagt, „bis weißer Rauch aufsteigt“. Wiederum müssten Mitglieder des EP, der nationalen Parlamente, der Kommission und der Regierungen aller Mitgliedsstaaten zusammen wirken und ein für alle Beteiligten tragfähiges Ergebnis vorlegen, das Schuldenabbau und Wirtschaftskraft gleichermaßen berücksichtigt und die EU funktionsfähig macht. Die Zeit drängt !

Höhepunkt unserer Vereinsarbeit war in diesem Jahr eindeutig die Landesversammlung, die unser Verein nach 2003 zum zweiten Mal für den Landesverband Niedersachsen Anfang Oktober in Oldenburg ausrichtete. Im öffentlichen Teil beeindruckten vor vollem Haus zwei Vorträge von Dr. Eva Högl, MdB und Vize-Präsidentin der EUD über „Mehr Europa für die Wirtschafts- und Währungsunion“ und von Dr. Marek Prawda, Botschafter der Republik Polen in der Bundesrepublik, über die Rolle Polens in der EU.




Zum Jahresabschluss treffen wir uns am Freitag, 9. Dezember, 18 Uhr vor dem Alten Rathaus zum Gang über den Weihnachtsmarkt. Wer teilnehmen möchte, melde sich bitte über 0441 - 37777 !

Der Vorstand wünscht Ihnen eine schöne Adventszeit und einen guten Jahreswechsel in ein besseres 2012.

Ihr Adolf Schröder